VÖPE begrüßt UVP-Reform
Die nunmehr von Ministerin Gewessler auf Basis der Ergebnisse der UVP-Arbeitsgruppe in Aussicht gestellte Reform setzt laut dem Vereinigung Österreichischer Projektentwickler (VÖPE) an den richtigen Stellen an.
Sebastian Beiglböck, Geschäftsführer der VÖPE: "Die Reform ist ein guter erster Schritt, aber die Bauträger verlangen auch eine tiefgreifende Reform der "Städtebauvorhaben". Man kann ein Stadtentwicklungsprojekt nicht nach denselben Methoden prüfen wie ein Kraftwerk oder einen Schweinemastbetrieb."
Die VÖPE entwickelt derzeit gemeinsam mit Juristen und Planungsexperten ein Modell, wie man Umweltprüfungen bestmöglich mit den raumordnerischen Prozessen und Verfahren koppeln und vernetzen kann. Da hier gleich alle drei föderalen Ebenen der Republik betroffen sind, ist das alles andere als trivial und erfordert einiges an Kreativität. Die Ergebnisse sollen noch im Frühjahr mit den öffentlichen Stakeholdern diskutiert werden.
Der UVP-Arbeitskreis der VÖPE hat unter anderem folgende kurzfristige Maßnahmen als wesentlich erachtet:
straffere Verfahren
bessere Ressourcenausstattung der Behörden und Gerichte
Einrichtung einer verfahrensleitenden Behörde mit hoher Kompetenz im Verfahrensmanagement
weitgehende Digitalisierung der Verfahrensabläufe
verstärkte Bestellung von externen Sachverständigen, um die Behörden in den Verfahren zu entlasten