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2014 - Gefahren wie im Jahr 1914?

Beistandspflichten auch im Lissaboner Vertrag verankert

Autor: Dietlind Kendler

Die Intervention Österreich-Ungarns in Serbien hat zu einer Weltkatastrophe geführt. Laut Wirtschaftsjournalist Ronald Barazon ist die Erklärung für die Verwicklung von 40 Staaten in den Ersten Weltkrieg in den zahllosen Verträgen, die Beistandspflichten enthalten haben, zurückzuführen. Nun stellt Barazon die entscheidende Frage: Gibt es heute ähnliche Beistandspflichten innerhalb der EU, die zu einer derartigen Verkettung führen könnten?

"Im Lissabonner Vertrag, in der Verfassung der EU, sind eine gemeinsame Verteidigung und eine Beistandspflicht aller Mitgliedstaaten verankert. Zwar müssen Interventionen einstimmig von EU-Ministerrat beschlossen werden, doch können einige EU-Staaten eine Gruppe bilden, die eigenständig aktiv wird. Im Ernstfall können aber die anderen Mitglieder über die Beistandspflicht zur Mitwirkung gezwungen sein", erklärt Barazon.

Sehen Sie mehr dazu in dem Videokommentar, den uns Ronald Barazon zur Verfügung gestellt hat.